Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Kräuterlikörfabrik Altenberg GmbH
§ 1 Geltungsbereich
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen der Kräuterlikörfabrik Altenberg GmbH und den Kunden, soweit nicht ausdrücklich und schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Sie sind Bestandteil der Geschäftsbeziehung und gelten auch für künftige Bestellungen.
Entgegenstehende Bedingungen des Kunden werden auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen, nicht Vertragsbestandteil.
Mündliche Nebenabreden besitzen keine Geltung.
§ 2 Vertragsschluss
Unsere Angebote sind freibleibend.
Die Bestellung (Angebot des Kunden) erfolgt durch Übermittlung des vollständig ausgefüllten Bestellformulars im Onlineverfahren.
Der Vertragsschluss erfolgt durch Rechnungszustellung per E-Mail an den Kunden.
§ 3 Kunden und Mindestalter
Wir schließen nur Verträge mit unbeschränkt geschäftsfähigen, natürlichen Personen ab, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, sowie mit juristischen Personen, jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland.
§ 4 Preise und Versandkosten
Unsere Preise sind in Euro angegeben und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
Hinzu kommt ein Versandkostenanteil in Form einer Versandkostenpauschale (innerhalb Deutschlands) in folgender Höhe:
- Warenbestellungen zum Bruttoendpreis bis € 100,00: € 5,90
- Warenbestellungen zum Bruttoendpreis von € 100,01 bis € 250,00: € 8,50
- Warenbestellungen zum Bruttoendpreis ab € 250,01: keine Versandkosten
Wir liefern nur zu den zum Zeitpunkt des Eingangs der Bestellung gültigen Preisen.
§ 5 Lieferbedingungen
Die Lieferungen erfolgen nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
Verpackung, Versandweg und Versandmittel sind unserer Wahl überlassen.
Teillieferungen bleiben vorbehalten.
Die Lieferungen erfolgen bei Zahlung per Vorkasse erst nach Erhalt des vollständigen Rechnungsbetrages.
Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar oder nur vorübergehend nicht verfügbar, so teilen wir dies dem Kunden per E-Mail mit. Gleiches gilt, wenn das Produkt dauerhaft nicht lieferbar ist. In diesem Fall sehen wir allerdings von einer Annahmeerklärung ab, ein Vertrag kommt dann nicht zustande.
Bei einer von uns mitgeteilten Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen, hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Hierbei werden wir bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
§ 6 Zahlungsbedingungen
Der Kunde kann die Zahlung per PayPal oder Vorkasse vornehmen.
Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss, also mit Rechnungseingang, ohne Abzug fällig. Zahlt der Kunde bei den gewählten Zahlungsformen Vorkasse nicht innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungserhalt, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
Bei Vorkasse senden wir die Ware nicht vor Erhalt des Rechnungsbetrages an den Kunden.
Die durch falsche Kontoangaben oder Rückbuchungen entstehenden Rückbuchungsgebühren der Banken und Sparkassen, welche nicht auf unserem Verschulden beruhen, gehen zu Lasten des Kunden.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die Kräuterlikörfabrik Altenberg GmbH behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen vor.
§ 8 Gewährleistung
Die Kräuterlikörfabrik Altenberg GmbH haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften.
Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht hinsichtlich der von uns gelieferten Waren 12 Monate.
§ 9 Haftungsbeschränkungen
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits, unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Die Einschränkungen der Sätze 1 bis 3 gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen , wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 10 Widerrufsrecht
Soweit der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, hat er ein Widerrufsrecht. Das gilt jedoch nicht, wenn es sich um Waren handelt, die nach Spezifikation des Kunden angefertigt werden, die eindeutig auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder bei verpackten Lebensmitteln, deren Verpackung entfernt oder geöffnet wurde.
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief, Telefax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt der Ware, wenn zu diesem Zeitpunkt dem Verbraucher auch bereits in Textform diese Widerrufsbelehrung zugegangen ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware an:
Kräuterlikörfabrik Altenberg GmbH
Rathausstraße 27
01773 Altenberg/Erzgebirge
Telefax: (035056) 3 23 74
E-Mail: info@altenberger-kraeuterlikoer.de
Der Kunde ist bei Ausübung des Widerrufsrechts auf unsere Kosten zur Rücksendung der Ware verpflichtet. Abweichend hiervon trägt der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, wenn der Bruttokaufpreis der zurückzusendenden Sache EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.
Im Fall des wirksamen Widerrufs erstattet die Kräuterlikörfabrik Altenberg GmbH einen bereits entrichteten Kaufpreis an den Kunden zurück. Die Kosten der Hinsendung werden auch erstattet, es sei denn, der Kunde hat mehrere Produkte innerhalb einer Bestellung geordert und übt nur für Teile dieser Bestellung sein Widerrufsrecht aus.
Kann der Kunde die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgeben, so hat er insoweit Wertersatz zu leisten, auch wenn die Verschlechterung auf bestimmungsgemäßer Ingebrauchnahme beruht. Die Wertminderung kann dem Gesamtkaufpreis entsprechen. Eine Wertminderung kann der Kunde insbesondere dadurch vermeiden, dass er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
§ 11 Aufrechnung
Der Kunde kann mit Gegenansprüchen nur aufrechnen, wenn sie rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur geltend gemacht werden, wenn es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 12 Datenschutz
Die Kräuterlikörfabrik Altenberg GmbH erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Sie beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Teledienstdatenschutzgesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.
§ 13 Gerichtsstand
Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand sämtlicher sich aus der Geschäftsbeziehung ergebender Rechtsstreitigkeiten das für den Sitz der Kräuterlikörfabrik Altenberg GmbH zuständige Amts- bzw. Landgericht.
§ 14 Schlussbestimmungen
Auf die Verträge zwischen der Kräuterlikörfabrik Altenberg GmbH und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen in seinen übrigen Teilen verbindlich und wirksam.
